Nutzung nach § 52a UrhG oder Lizenzierung über Booktex

Wann greift was?

Nach den gesetzlichen Regelungen des Urheberrechts (§ 52a UrhG) dürfen Hochschulen unter bestimmten Bedingungen Auszüge aus urheberrechtlich geschützten Werken einscannen und für die Teilnehmer von Lehrveranstaltungen innerhalb des Hochschulnetzwerks zugänglich machen. Dies gilt nach gültiger Rechtsprechung für kleine Teile eines Werkes (max. 12% bzw. 100 Seiten) und Werke geringen Umfangs (max. 25 Seiten Gesamtumfang) jeweils für einen abgegrenzten Nutzerkreis.

Das Recht der Nutzung nach § 52a UrhG gilt nach den BGH-Urteilen vom 20.3.2013 und 28.11.2013 allerdings nicht für den Fall, dass der jeweilige Rechteinhaber den Hochschulen selbst ein seitengenaues Lizenzangebot zu angemessenen Bedingungen unterbreitet. Für alle über Booktex für den Digitalen Semesterapparat verfügbaren Werke macht der jeweilige Verlag mit der Bereitstellung auf der Plattform www.digitaler-semesterapparat.de ein solches Lizenzangebot. Alle Titel auf dieser Plattform sind  deshalb vom Recht der Hochschulen auf Nutzung nach § 52a UrhG ausgenommen.

Bei der Nutzung von Werken der auf www.digitaler-semesterapparat.de vertretenen Verlage ist deshalb folgendes Vorgehen geboten:

1. Zunächst ist zu prüfen, ob das betreffende Werk auf der Seite http://www.digitaler-semesterapparat.de/media verzeichnet ist. Dies kann durch eine Suche nach Autor, Titel oder ISBN leicht festgestellt werden.

2. Wird das Werk auf der o.g. Seite gelistet, so unterbreitet der Verlag ein eigenes Lizenzangebot. Die benötigte Lizenz kann dann direkt online auf www.digitaler-semesterapparat.de erworben werden, wobei der Seitenumfang die Beschränkungen von § 52a UrhG (s.o.) überschreiten darf. Die Höhe der Lizenzgebühr berechnet sich in Abhängigkeit von Buchpreis und genutztem Seitenumfang sowie von Teilnehmerzahl, Nutzungsart und Dauer der Lehrveranstaltung (ab 1 Cent je Seite, Teilnehmer und Semester). Eine Nutzung durch Einscannen und Zugänglichmachen im Rahmen von § 52a UrhG ist in diesem Fall nicht erlaubt.

3. Wird das Werk auf der o.g. Seite nicht gelistet, so können Auszüge im Rahmen und unter den Einschränkungen von § 52a UrhG an der Hochschule selbst eingescannt und für die Teilnehmer von Lehrveranstaltungen zugänglich gemacht werden. In diesem Fall ist gemäß § 52a UrhG für die Zugänglichmachung über eine Verwertungsgesellschaft (hier: VG WORT) eine angemessene Vergütung zu bezahlen, die sich ebenfalls nach Seitenumfang des Auszugs, Anzahl der Nutzer und Nutzungsdauer bemisst. Für die Erfassung solcher Nutzungen ist ein zentrales Meldeportal der VG WORT in Vorbereitung (mehr zum Verhältnis des Booktex-Angebots zum Meldeportal der VG WORT).

In Kürze

Das Angebot von Booktex ist also unabhängig von der gesetzlichen Schrankenregelung des § 52a UrhG und dem dazu gehörenden Vergütungsanspruch, der von der VG WORT wahrgenommen wird. Es handelt sich vielmehr um ein komplementäres Angebot für den vom BGH vorgesehenen Fall, dass der jeweilige Rechteinhaber ein eigenes Lizenzangebot zu angemessenen Bedingungen unterbreitet.

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